Jetzt. Oder nie!

Für einen neuen Stil 
in der Politik.

Anpacken. Begeistern. 
Politik anders machen.

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Jetzt.
Oder nie!

Für einen neuen Stil in der Politik.

Anpacken. Begeistern. 
Politik anders machen.

Wir glauben nicht nur daran, dass Politik anders geht, wir setzen uns mit Sebastian Kurz täglich dafür ein. Wir organisieren Veranstaltungen
und Aktionen, starten Petitionen für unsere gemeinsamen Anliegen und vernetzen uns in ganz Österreich. Wann immer es darauf ankommt, Sebastian Kurz kann auf uns zählen.

Blick in die Bewegung!

Jetzt. Oder nie!

Für einen neuen Stil 
in der Politik.

Es ist Zeit. Der Countdown.
Mit Peter L. Eppinger.


Mit Peter L. Eppinger.

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Klima- und Energiestrategie.

  • Erstmals soll eine klare Strategie erarbeitet werden
  • Unter anderem soll 100% Strom aus erneuerbaren Energiequellen bis 2030

Familienbeihilfe ins Ausland angepasst.

  • Mehrere hundert Millionen Euro wurden bislang ins Ausland überwiesen
  • Maßnahme bringt mehr Fairness und Gerechtigkeit für die Familien in Österreich 


Schwerpunkte des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. 

  • Kampf gegen illegale Migration & Schutz der EU-Außengrenzen
  • Sicherung des Wohlstandes durch Digitalisierung
  • Stabilität in der Nachbarschaft mit Fokus auf dem Westbalkan
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Größte steuerliche Entlastung für Familien aller Zeiten.

  • Familien erhalten ab 2019 einen Steuerbonus in Höhe von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr
  • Davon profitieren in Österreich 700.000 Familien und 1,2 Millionen Kinder
  • Es profitieren davon auch nichtsteuerzahlende Alleinerzieher und Familien mit Kindern über 18 Jahren, die Familienbeihilfe beziehen
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Sparen im System statt Kürzungen bei den Bürgern.

Durch Einsparungen in der Verwaltung, treffsichere Förderungen und einen effizienteren Ressourceneinsatz machen wir den Staat schlanker und es braucht keine Einsparungen bei den Menschen.

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Versprochen. Gehalten!

Beschlüsse für Österreich.


Seit 100 Tagen arbeitet die neue Bundesregierung schon für Österreich. Dabei konnte viel von dem umgesetzt werden, was im Wahlkampf versprochen wurden! Ziel ist eine echte Veränderung für unser Land - und das mit einem neuen Stil. Es wird miteinander & nicht gegeneinander regiert.
Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:

Unterstützt du die ersten Beschlüsse?

Unterstützt du die inhaltlichen Vorhaben?

Das Budget der Veränderung.

  • nach 60 Jahren wurde die Schuldenpolitik in Österreich beendet und damit ein Kurswechsel in Österreich eingeleitet
  • es wird im System gespart, statt bei den Menschen
  • investiert wird in Familien, Bildung, Sicherheit und Pflege
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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

Text.

Gedenkstätte für österreichische Opfer des Nationalsozialismus in Weißrussland.

Im Bewußtsein unserer historischen Verantwortung und als Auftakt in das Gedenkjahr 2018 wird eine Gedenkstätte für österreichische Opfer des Nationalsozialismus in Weißrussland, Maly Trostinec, eingerichtet.

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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

Text.

Zusätzliche humanitäre Hilfe für Syrien.

4.000 besonders bedürftige syrische Flüchtlinge, wie Frauen und Kinder, werden mit 150.000 € aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) unterstützt. Verwendet werden die Mittel für medizinische Versorgung oder für Güter des täglichen Bedarfs.

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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

Text.

Erhalt des Militärrealgymnasiums Wr. Neustadt und Ausbildungskooperation mit Polizei.

Der Schulbetrieb soll ab dem Schuljahr 2018/19 zumindest mit einer Klasse als Sofortmaßnahme sichergestellt werden.

Erhalt des Militärreal-gymnasiums 
Wr. Neustadt und Ausbildungs-kooperation mit Polizei.

Der Schulbetrieb soll ab dem Schuljahr 2018/19 zumindest mit einer Klasse als Sofortmaßnahme sichergestellt werden.

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet. 

  • Arbeitslosenversicherungsbeiträge werden gesenkt
  • Einkommen bis zu 1.948 Euro brutto werden entlastet 
  • bis zu 900.000 Österreicher profitieren davon und haben im Schnitt rund 310 Euro mehr pro Jahr in der Tasche 
  • tritt bereits mit 01. Juli 2018 in Kraft

Verwaltung effizienter & serviceorientierter machen.

  • Wichtigsten Behördenwege können direkt am Smartphone erledigt werden 
  • Zentrale Serviceplattform wird geschaffen 
  • Verwaltung soll zum Bürger kommen und nicht umgekehrt 

Deutschklassen eingeführt.  

  • Die Mindestzahl für die Eröffnung dieser Klassen liegt bei 8 Schülern. 
  • Die Deutschklassen sind mit rund 40 Mio. € budgetiert – allfällige Mehrkosten sind gedeckt 
  • Für den zusätzlichen Lehrerbedarf stehen 442 zusätzliche Lehrerplanposten zur Verfügung   
  • Werden ab Herbst 2018 eingeführt 

Verwaltung effizienter & serviceorientierter machen.

  • Wichtigsten Behördenwege sollen zukünftig direkt am Smartphone erledigt werden
  • Zentrale Serviceplattform wird geschaffen
  • Verwaltung soll zum Bürger kommen und nicht umgekehrt 
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Verwaltung effizienter & serviceorientierter machen.

  • Wichtigsten Behördenwege können direkt am Smartphone erledigt werden 
  • Zentrale Serviceplattform wird geschaffen 
  • Verwaltung soll zum Bürger kommen und nicht umgekehrt 

Mehr Sicherheit für Österreich.  

  • Modernisierung der Überwachungsmöglichkeiten von internetbasierter Kommunikation
  • Einführung Anlassdatenspeicherung
  • Ausbau der Nutzung von Videoüberwachung
  • Registrierung von Prepaid-Karten
  • Einführung von Sicherheitsforen
  • Mehr Personal für die Polizei.
    • Massive personelle Aufstockung der Polizei
    • Bis Ende 2022 wird es stufenweise
    • 2.100 zusätzliche Polizisten auf der Straße geben und
    • 2.000 Polizisten in Ausbildung

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Verwaltung effizienter & serviceorientierter machen.

  • Wichtigsten Behördenwege können direkt am Smartphone erledigt werden 
  • Zentrale Serviceplattform wird geschaffen 
  • Verwaltung soll zum Bürger kommen und nicht umgekehrt 

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet.   

  • Arbeitslosenversicherungsbeiträge werden gesenkt
  • Einkommen bis zu 1.948 Euro brutto werden entlastet 
  • bis zu 900.000 Österreicher profitieren davon und haben im Schnitt rund 310 Euro mehr pro Jahr in der Tasche 
  • tritt bereits mit 01. Juli 2018 in Kraft

Senkung der Umsatzsteuer bei Übernachtungen.  

  • Umsatzsteuer für Beherbergungen wird von 13% auf 10% gesenkt 
  • mehr als 30.000 Betriebe in Österreich profitieren davon 
  • Maßnahme soll bereits in der kommenden Wintersaison 2018/2019 bei den Betrieben ankommen und wird mit 01. November 2018 in Kraft treten  
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Verwaltung effizienter & serviceorientierter machen.

  • Wichtigsten Behördenwege können direkt am Smartphone erledigt werden 
  • Zentrale Serviceplattform wird geschaffen 
  • Verwaltung soll zum Bürger kommen und nicht umgekehrt 

Senkung des Arbeitslosen-versicherungs-beitrages.  

  • kleinere Einkommen bis zu 1.948 Euro brutto werden entlastet 
  • bis zu 900.000 Österreicher profitieren davon und haben im Schnitt rund 310 Euro mehr pro Jahr in der Tasche 
  • tritt bereits mit 01. Juli 2018 in Kraft  

Standortoffensive für Österreich.  

  • Wirtschaftsstandort als Staatsziel in die Verfassung  
  • Lehrberufspaket mit Fokus auf Digitalisierung - Schaffung von 13 neuen Berufsbildern
  • Bürokratieabbau für kleinere Betriebe - Genehmigungspflicht für viele Betriebsanlagen verfällt



Die Veränderung hat begonnen.
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Außenwirtschaftsstrategie 2018.    

  • Um Exporte zu steigern und den Standort zu stärken
  • Schwerpunkte werden in den Bereichen Innovation und Technologie, Digitalisierung und in neuen Wachstumsmärkten liegen
  • Ziele sind die Internationalisierung von KMU und die Steigerung österreichischer Exporte
  • Die Außenhandelsstrategie wird bis Ende 2018 erarbeitet
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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

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Außenwirtschafts-strategie 2018: Exporte steigern & Standort stärken.   

  • Schwerpunkte werden in den Bereichen Innovation und Technologie, Digitalisierung und in neuen Wachstumsmärkten liegen.  
  • Ziele sind die Internationalisierung von KMU und die Steigerung österreichischer Exporte.  

#missio2030 - die Klima- und Energiestrategie für Österreich.  

Die Maßnahmen bis 2030, um unser Klima bestmöglich zu schützen und die Energieversorgung in Österreich sicherzustellen:  

  • Minus 36% Treibhausgasemissionen  
  • 100% Strom aus erneuerbaren Energiequellen  
  • 45% bis 50% Gesamtenergiebedarf aus erneuerbaren Trägern  
  • Langfristiger Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft  
  • Maximale Versorgungssicherheit aus österreichischer Produktion  
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#missio2030 - die Klima- und Energiestrategie für Österreich.  

Die Maßnahmen bis 2030, um unser Klima bestmöglich zu schützen und die Energieversorgung in Österreich sicherzustellen:  

  • Minus 36% Treibhausgasemissionen  
  • 100% Strom aus erneuerbaren Energiequellen  
  • 45% bis 50% Gesamtenergiebedarf aus erneuerbaren Trägern  
  • Langfristiger Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft  
  • Maximale Versorgungssicherheit aus österreichischer Produktion  

Kinderschutz: Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen.  

  • Mädchen im Kindergarten- und Volksschulalter sollen in Österreich die gleichen Chancen haben
  • Diskriminierungen sollen vor allem schon in jungen Jahren beseitigt werden
  • Unterstützt die Integration und sichert Chancengleichheit  
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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

Text.

Kinderschutz: Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen  

  • Wir schützen Kinder, indem wir Symbole und Kleidungsstücke verbieten, die unserer Gesellschafts- und Werteordnung widersprechen – auch vor Diskriminierung.  
  •  Dazu zählt auch das Verbot des Kopftuchs für kleine Mädchen.  
  • Diese Regelung, die für Kindergärten, andere elementarpädagogische Einrichtungen und Volksschulen gelten soll, wird dazu beitragen, die Entstehung von Parallelgesellschaften zu unterbinden.  

Änderungen im Asylrecht.  

  • Auswertung von Handydaten zur Feststellung von Identität und Reiseroute   
  • Beitrag zur Grundversorgung, wenn Asylwerber große Mengen Bargeld dabei haben   
  • „Anschlussschubhaft“ für straffällig gewordene Asylwerber  


Erhöhung der Mindestpension.   

  • Erhöhte Mindestpension von 1.200 € nach 40 Beitragsjahren   
  • Erhöhter Familienrichtsatz von 1.500 € bei 40 Beitragsjahren eines Ehepartners   
  • Abschaffung von Sonderpensionsprivilegien  
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Deregulierungs-offensive (Weniger Regeln, mehr Freiheit).

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Erhöhung der Mindestpension.   

  • Erhöhte Mindestpension von 1.200 € nach 40 Beitragsjahren   
  • Erhöhter Familienrichtsatz von 1.500 € bei 40 Beitragsjahren eines Ehepartners   
  • Abschaffung von Sonderpensionsprivilegien  
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